Rechtsprechung
| BPatG, 13.12.2005 - 14 W (pat) 302/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 13.12.2005 - 14 W (pat) 302/04
Die Ansprüche 2 bis 8 teilen das Schicksal des Patentanspruchs 1 gemäß Hauptantrag (BGH, "Elektrisches Speicherheizgerät", GRUR 1997, 120). - BGH, 17.01.1980 - X ZB 4/79
Terephthalsäure
Auszug aus BPatG, 13.12.2005 - 14 W (pat) 302/04
Diese Merkmale der Datenempfangsschicht gehören damit zum Offenbarungsgehalt der Patentveröffentlichung (1) (Schulte PatG, 7. Aufl., § 3 Rn. 119e und BGH, "Terephthalsäure", GRUR 1980, 283).